04.12.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Große Zustimmung spricht für einen Vertrag, der auf der Seite aller Menschen steht!"

 

 

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: „Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."

 

Berlin, 4.12.2021

29.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Sascha Binder: „Minister Lucha ist gut beraten, eng mit dem Corona-Krisenstab der Regierung zusammenzuarbeiten.“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder kommentiert die Äußerung von Landesgesundheitsminister Manfred Lucha, er brauche mit Blick auf den Corona-Krisenstab der Bundesregierung ,keinen General, der uns sagt, was wir zu tun haben. Das wissen wir!‘ wie folgt:

 

„Leider hat man bei Herrn Lucha in dieser Krise nur selten den Eindruck, er wisse, was zu tun ist. In Baden-Württemberg werden derzeit Menschen nach vierstündigem Anstehen in der Kälte abgewiesen, weil zu wenig Impfstoff vorhanden ist. So lange solche Zustände herrschen und die Landesregierung nicht alle Maßnahmen ergreift, die jetzt schon möglich sind, sollte Minister Lucha seine unqualifizierten Belehrungen einfach sein lassen. Der Minister ist gut beraten, künftig eng mit dem Corona-Krisenstab der Bundesregierung zusammenzuarbeiten, der zu Beginn dieser Woche seine Arbeit aufnimmt.“

 

„Im Übrigen haben es die Länder mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz derzeit selbst in der Hand, die notwendigen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu verhängen. Wer jetzt in Berlin nach einer Bundesnotbremse und der epidemischen Notlage ruft, hätte in Stuttgart schon längst für geschlossene Clubs, Bars und Geisterspiele sorgen können. Die von Lucha geforderten Kontaktbeschränkungen sind nach aktueller Rechtslage im privaten sowie öffentlichen Raum möglich. Das kann die Landesregierung sofort anordnen, wenn sie es für erforderlich hält.“

Stuttgart, 29.11.2021

24.11.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.“

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: „Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird.“

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Aktuelles

08.12.2021 13:56 KANZLER OLAF SCHOLZ VEREIDIGT
Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Auf ihn entfielen in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Olaf Scholz erhielt anschließend im

07.12.2021 17:33 KOALITIONSVERTRAG BESIEGELT
DER MORGEN, „AN DEM WIR AUFBRECHEN“ SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los. Für Zukunft steht das Berliner Futurium, in dem SPD, Grüne und FDP am Dienstag den Koalitionsvertrag unterschrieben

06.12.2021 13:16 SCHOLZ STELLT SEIN TEAM VOR
DIE NEUEN SPD-MINISTERINNEN UND MINISTER Vier Frauen, drei Männer. Olaf Scholz hat die SPD-Bundesministerinnen und -minister vorgestellt: „Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen.“ Und Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Es ist eine der letzten wichtigen Etappen, bevor am Mittwoch Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden soll. Nach Grünen und FDP hat nun auch die

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SPD im Web

Andrea Nahles -                                                SPD-Parteivorsitzende

                                                                                   Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion   "Von kratzbürstig bis staatstragend"

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Andreas Stoch -                                                                                               SPD-Landesvorsitzender Baden-Wuerttembg.

 

 "If you like the rainbow you have to endure the rain."

 


Vorwaerts Baden-Wuerttemberg


Dr. Birte Köenecke -                                                                                        SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald

"Die SPD ist  die Partei der sozialen, Generatio-nen- , Familien-  und  Bildungsgerechtigkeit  in unserem Land.
Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
Weil dann alle gewinnen."


Hans-Dieter Straup

SPD Ortsvereinsvorsitzender Eichstetten am Kaiserstuhl

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"Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament der Demokratie: Sozialdemokratie"

 

 

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