Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
16.12.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Kreistagsfraktion lehnt Haushalt ab
Wir haben als SPD-Fraktion in der Kreistagssitzung vom 16. Dezember den Haushalt einstimmig abgelehnt. Genauso wie Bündnis90/Grüne. Insgesamt aber wurde er mit den Stimmen der CDU, der Freien Wähler, AfD und FDP angenommen. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler hat das in seiner Rede mit zwei Zumutungen begründet.
14.12.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Antrag zu Tablets in den Kreisgymnasien
Der Haushalt des Kreises sieht für 2025 rund eine Million Euro für die Beschaffung von Tablets für jede Schüler:in vor. Wir sehen das sehr kritisch und beantragten deshalb den Verzicht auf diesen Haushaltsposten, auch weil alle Schulen mit einer ausreichenden Zahl an Klassensätzen an digitalen Endgeräten ausgestattet sind. Der Antrag wurde von Birte Könnecke initiiert und in der Fraktion abgestimmt. Leider hat der Struktur- und Finanzausschuss des Kreistages mehrheitlich gegen unseren Antrag gestimmt.
11.11.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Antrag zum Neubau eines SBBZ
von Birte Könnecke
Bei der Diskussion des Schulinvestitionsprogramms für das nächsten Haushaltsjahr kamen auch Planungen zum Neubau einer Förderschule (Sonderpädagogisches Beratungs- und Bildungszentrum, SBBZ) zur Sprache. Eine solche Schule widerspricht dem Inklusionsgedanken, dem sich unser Land verschrieben hat.
Inklusion ist kein Luxus, sondern ein Menschenrecht. An Schulen ist sie zum Teil auch heute noch schwer umsetzbar, weil die Landesregierung hier ihre Hausaufgaben nicht macht und Kinder, Eltern und Lehrer im Regen stehen lässt. Deswegen ist ein Neubau eine schwierige Entscheidung, über die zunächst politisch diskutiert werden muss, bevor im Haushalt Fakten geschaffen werden. Diese Diskussion wollen wir mit unserem Antrag anregen.
SPD Eichstetten im WEB
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Gemeinderat - Unser Gemeinderat
Die SPD-Eichstten stellt vor :
Alexander Lüth, unser Gemeinderat für Eichstetten:
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Unsere Kandidat*innen zur Gemeinderatswahl 2019 (Erinnerungsfoto):
Aktuelles
09.03.2025 20:44 Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche.
Unser Land steht vor immensen Herausforderungen: Krieg in Europa, Druck auf bewährte Bündnisse und eine Wirtschaft, die dringend neuen Schwung braucht, um Arbeitsplätze zu sichern. Jeder spürt es: Wir müssen unser Land auf Vordermann bringen. Für alle, die jeden Tag hart arbeiten und unser Land am Laufen halten, muss das Leben einfacher und sicherer werden.… Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche. weiterlesen
06.03.2025 21:47 Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.)
Frauen verdienen mehr – gleicher Lohn für gleiche Arbeit Der Gender Pay Gap ist gesunken und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Richtung stimmt, das Tempo nicht. Nun gilt es dranzubleiben und die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen zügig zu schließen. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Ohne Entgeltgleichheit gibt es keine Gleichberechtigung. „Mit aktuell 16… Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.) weiterlesen
05.03.2025 18:33 Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen: „Mit der Schaffung eines Sondervermögens Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Städte,… Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“ weiterlesen
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SPD im Web
Andrea Nahles - SPD-Parteivorsitzende
Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion "Von kratzbürstig bis staatstragend"
Andreas Stoch - SPD-Landesvorsitzender Baden-Wuerttembg.
"If you like the rainbow you have to endure the rain."
Vorwaerts Baden-Wuerttemberg
Dr. Birte Köenecke - SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald
"Die SPD ist die Partei der sozialen, Generatio-nen- , Familien- und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land.
Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
Weil dann alle gewinnen."
Hans-Dieter Straup
SPD Ortsvereinsvorsitzender Eichstetten am Kaiserstuhl
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"Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament der Demokratie: Sozialdemokratie"
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