Den Spiegel vorhalten ist keine Volksverhetzung

Veröffentlicht am 12.01.2019 in Kreisverband

Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an die Vorsitzende Birte Könnecke und Stellvertreter Oswald Prucker.

Das VolkTM haben wir mit einem Quiz verhetzt, bei dem das anwesende VolkTM die Quelle von Zitaten erraten sollte: Kommt es von der AfD oder der NSDAP. Das VolkTM fand das Quiz sehr schwer (wir auch). Von spontanen Verhetzungsvorwürfen wurde seitens des VolkesTM jedoch nichts bekannt.

Testen Sie selbst, das Quiz gibt es nach wie vor auf unserer Webseite. Danke, liebe AfD, für den Link – wir hatten es schon vergessen.

Von dieser ganzen Schote haben wir nix erfahren, weil sich für die Staatsanwaltschaft „keine Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten ergaben bzw. die angezeigten Äußerungen nicht strafbar waren.“ Schreibt uns die Staatsanwaltschaft erst jetzt auf Nachfrage, weil sie das in so einem eindeutigen Fall nicht automatisch tut. Kann man verstehen.

Damit haben wir es schwarz auf weiß: Man darf den ganz Rechten eben schon den Spiegel vorhalten, auch wenn es dadurch zu einer derart erheblichen Verwechslungsgefahr zwischen Neurechten und Altnazis, zwischen AfD und NSDAP kommt, dass man schon beinahe das Wort Vergleich verwenden könnte.

Oswald Prucker

 

Homepage SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD Eichstetten im WEB

SPD-Eichstetten im WEB

Aktuelles

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

Ein Service von websozis.info

SPD im Web

Andrea Nahles -                                                SPD-Parteivorsitzende

                                                                                   Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion

"Von kratzbürstig bis staatstragend"

   Bildergebnis für Nahles                                         

 

                                                        

                                                                                  

Andreas Stoch -                                     SPD-Landesvorsitzender Baden-Wuerttembg.

" If you like the rainbow you have to endure the rain."



Vorwaerts Baden-Wuerttemberg

 

Dr. Birte Köenecke -                           SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald

"Die SPD ist  die Partei der sozialen, Generatio-nen- , Familien-  und  Bildungsgerechtigkeit  in unserem Land.
Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
Weil dann alle gewinnen."