Regionalkonferenz in Ulm mit 550 SPD-Mitgliedern

Veröffentlicht am 25.02.2018 in Veranstaltungen

Das Mitgliedervotum der SPD biegt auf die Zielgerade: Auf der letzten von bundesweit sieben Regionalkonferenzen des Parteivorstands haben sich am Sonntag in Ulm über 550 Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg und Bayern eingehend mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt. Mit dabei waren die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz und die Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Die SPD-Landeschefin rief die Mitglieder in Ulm wie bereits am Samstag in Waiblingen dazu auf, ihre Stimme abzugeben. „Wir wollen den Schwung, den wir hier erleben, nach dem 4. März mitnehmen - in gute Regierungsarbeit, in aktive Parteiarbeit und in den Erneuerungsprozess der SPD“, so Breymaier.

Die mehr als 463 000 SPD-Mitglieder können noch bis zum 2. März per Briefwahl ihre Stimme zum Koalitionsvertrag abgeben, davon über 37 800 aus Baden-Württemberg. Am 4. März wird in Berlin das Abstimmungsergebnis verkündet.

 

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20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

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Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

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Andrea Nahles -                                                SPD-Parteivorsitzende

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Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
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"Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament der Demokratie: Sozialdemokratie"

 

 

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