Der Weg zum Sozialticket ist ein Langstreckenlauf

Veröffentlicht am 11.11.2017 in Kreisverband

Am 13. November steht das Sozialticket im Kreistag zur Abstimmung. Wir und die Grünen haben dazu Anträge eingereicht, die bei geringen Unterschieden die Einführung dieses Tickets zum Ziel haben. Das Sozialticket ist natürlich auch im Kreis keine ganz neue Idee, sondern gärt schon seit einiger Zeit. Wir nehmen die jetzt anstehende Abstimmung zum Anlass und blicken auf unsere bisherigen Aktivitäten zurück.

Im Mai 2016 hat die Kreistagsfraktion im Nachgang zur Einführung eines solchen Tickets in Freiburg einen entsprechenden Antrag gestellt. Wir haben begleitend dazu eine Umfrage gestartet und das Ergebnis war recht eindeutig, 95% sprachen sich dafür aus und 91% wollten die selben Bedingungen wie sie auch in Freiburg gelten.

Kreisvorstand und Fraktion haben sich dann darauf geeinigt, dass wir die Sache weiter verfolgen, aber auf Zahlen aus Freiburg warten wollen. Es war uns wichtig, dass wir nicht von den Gegnern des Tickets mit horrenden Kostenszenarien ausgehebelt werden, daher diese Entscheidung. Dies erschien uns auch deshalb richtig, da der Haushalt des Landkreises in der Tat sehr angespannt ist. Dies haben wir gleich zweimal thematisiert und zwar hier und hier.

Anfang Mai diesen Jahres haben wir dann dem Thema eine Kreisdelegiertenkonferenz gewidmet und dazu Stefan Schillinger vom Freiburger Gemeinderat eingeladen. Er hat dort das Thema federführend für die SPD-Fraktion begleitet und uns den langen Weg zum Ticket in Freiburg erläutert. Er konnte uns auch über erste Erfahrungen in Freiburg berichten und wir konnten auch schon ein wenig mit Zahlen jonglieren.

Auf dieser Basis haben wir nochmals eine Umfrage gestartet, diese aber weiträumiger beworben. Deshalb ist das Ergebnis auch differenzierter.

Dennoch haben auch dieses Mal drei Viertel der Teilnehmer für ein Sozialticket gestimmt, wieder mehrheitlich nach dem Freiburger Modell aber knapp gefolgt mit dem Wunsch nach einem höheren Zuschuss zur Regiokarte von 50%. Die höhere Ablehnung von rund 24% ergab sich sicher auch daraus, dass hier auf die eigentlich ja tatsächliche Zuständigkeit des Bundes verwiesen wurde.

Tatsächlich kommt der Antrag nun zusammen mit dem der Grünen zur Entscheidung, ohne dass wir belastbare Zahlen aus Freiburg hätten. Auf der Basis dessen aber, was Stefan Schillinger berichten konnte und vor allem aus der Tatsache heraus, dass die vom Bund festgesetzten Mobilitätsbeiträge in der Grundsicherung noch nicht mal die Hälfte der Kosten einer Regiokarte decken. Solange sich der Bund aus der Verantwortung stiehlt sehen wir keine andere Möglichkeit.

Nun muss man aber keine besonderen seherischen Fähigkeiten bemühen um zu sehen, dass der Antrag mit hoher Wahrscheinlichkeit gemäß der Beschlussvorlage abgelehnt wird. Damit ist unser Weg aber nicht zu Ende. Wir werden weiter daran arbeiten, hier eine Mehrheit zu organisieren und dann kommt das halt in einem Jahr wieder auf die Tagesordnung. Manches Thema gleicht halt eher einem Langstreckenlauf …

Oswald Prucker

 

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