von Denis A. Holub, Bilder: Per Jacob Blut
„Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Diese Worte sprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969. Und dieser Vorsatz gilt, sofern man sich auf das vergangene Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion bezieht, auch bis heute noch. Denn mit der Umsetzung der Idee eines Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene, erhielten diese einen intensiven und realitätsnahen Einblick in die Arbeit einer und eines jeden Abgeordneten der Bundestagsfraktion. So durfte auch ich mich persönlich, dank der Nominierung durch den Abgeordneten Takis Mehmet Ali, repräsentativ für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim auf der Fraktionsebene des Bundestages der Rolle eines sozialdemokratisch engagierten Abgeordneten annehmen.
Das Planspiel fand vom 15.10. bis einschließlich 17.10.2023 statt. Doch die individuelle Vorbereitung begann bereits vor der Anreise nach Berlin. Über die Plattform Senaryon wurde jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer schon vorher einer Arbeitsgruppe zugeteilt, in welcher diese oder dieser sich für die entsprechende Thematik vorbereiten konnte. Möglich war die Einteilung in die AG Digitales, AG Menschenrechte, AG Landwirtschaft, AG Recht und AG Verkehr.
Die AG Recht beispielsweise, in welcher ich als stellvertretender Sprecher fungieren durfte, befasste sich über die Tage hinweg mit der Frage der Bekämpfung von Hasskriminalität im öffentlichen Raum. Wie kann die Rechtsdurchsetzung im Internet verschärft werden? Welche Aus- und Weiterbildung bedarf es auf Seiten der Polizei zur besseren Strafverfolgung von Hasskriminalität in der Öffentlichkeit? Und lässt sich das Internet in die Auslegung des StGB integrieren? Eine tatsächlich äußerst ernstzunehmende Thematik, die dringend an Handlung bedarf, denn der Fall Walter Lübke zeigt deutlich, dass Hasskriminalität in tatsächliche und tödliche Gewalt münden kann. Eine Gefahr für Demokratie und Menschen, die nicht kampflos hingenommen werden darf.
Nichtsdestotrotz stellte die Formulierung eines Antrags an die SPD-Bundestagsfraktion innerhalb der AG-Sitzung keine simple Aufgabe dar, denn einerseits ist die Thematik der Hasskriminalität im hohen Maße vielschichtig, was es für die relativ kurze Arbeitszeit erschwert hat, einen umfassenden Antrag zu formulieren, während andererseits nicht immer ein Konsens im Hinblick auf Detailfragen bestand.
In der abschließenden Fraktionssitzung der gesamten Planspielfraktion wurde über jeden einzelnen Antrag der Arbeitsgruppen abgestimmt. Der Antrag der AG Recht erhielt als einziger keine mehrheitliche Zustimmung und wurde dementsprechend leider abgelehnt.
In der ersten Fraktionssitzung hingegen fand zunächst die Konstituierung statt - respektive die Wahl des Fraktionsvorsitzenden und des Vorstandes. Ich selbst hatte mich, wie einige engagierte und motivierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch, für die Position des Vorsitzes beworben. Meine Devise lautete, mit Mut und Verantwortung für die freiheitliche Sozialdemokratie einzustehen, jedoch konnte ich damit leider nicht die Mehrheit für mich gewinnen. Am Ende wurde zurecht Hieu Cao aus München zum Vorsitzenden gewählt. Eine Person, die ihre Rolle meiner Beurteilung nach hervorragend über die Tage hinweg ausgeübt hat.
Abseits der formellen Organisationspunkte des Planspiels fand sich gelegentlich die Möglichkeit, sich mit MdBs der SPD-Fraktion zu unterhalten. So auch vor allem während eines gemeinsamen Abendessens im Hopfingerbräu am Brandenburger Tor am Tag vor der Abreise. Es ergaben sich zum Beispiel interessante Gespräche mit den MdBs Johannes Arlt und Kristian Klinck und vielen weiteren. Es wurden neue Kontakte geknüpft, sich kennengelernt und Fotos gemacht. Anschließend ging es für die meisten dann aber auch wieder in Richtung Hotel, da am nächsten Morgen schon die letzten Programmpunkte anstanden. Gegen Mittag dann erwartete uns auf der Fraktionsebene ein authentisches Gespräch mit Rolf Mützenich, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion. Er erzählte von seiner Arbeit in der Fraktion, seinem Werdegang und seiner Motivation und wir durften im Anschluss jegliche Fragen an ihn richten. Es war ein gelungener Abschluss der letzten drei Tage im Bundestag, da es für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Planspiels danach unmittelbar hieß, sich nun wieder auf den Weg in die Heimat machen zu müssen.
Insgesamt waren es ohne Zweifel einprägsame, interessante und vor allem großartige Tage des Planspiels in Berlin. Sofern sich dieses Planspiel in den kommenden Jahren wiederholen sollte, kann ich es jeder politisch interessierten Person im noch jungen Alter unbedingt ans Herz legen, sich für eine Teilnahme beim entsprechenden Abgeordneten zu bewerben. Es ist ein Einblick in die Bundespolitik und der Arbeit von MdBs, der sich so schnell nicht wieder bietet und Inspiration und Wissen für die Zukunft schafft. Wer weiß, vielleicht sitzt man sogar bald selbst irgendwann im Bundestag …
