Nachrichten zum Thema Partei
09.03.2018 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Zeit für Erneuerung - Zeit für politische Leidenschaft
Die leidenschaftlich diskutierende SPD war ein Beispiel für gute Debattenkultur. Die Entscheidung war richtig und wichtig, denn anders als 2013 gibt es im aktuellen Bundestag keine linke Mehrheit mehr, die SPD kann also nur mit der Union regieren oder konservativer Politik zuschauen. Aber: ich hoffe die Leidenschaftlichkeit der NO - GROKO - Debatte wird politisch produktiv genutzt: In erkennbar gutem Mit-Regieren UND darüber hinaus in einer grundlegenden Debatte, in der genügend Gründe produziert werden, (wieder) SPD zu wählen.
22.01.2018 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
So geht Demokratie
Man kann von der Entscheidung für Koalitionsverhandlungen halten, was man will. Die Kommentarspalten sind voller unterschiedlicher Meinungen und alle haben ihre Argumente.
Wo sich aber Medienvertreter landauf, landab recht einig sind: Der Parteitag in Bonn war eine Sternstunde der Demokratie und der demokratischen Debatte. Wir haben einige Meinungen, die als Tweet veröffentlicht wurden, hier zusammengestellt.
SPD Eichstetten im WEB
Links zu SPD-Eichstetten :
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https://www.instagram.com/spd_eichstetten
Gemeinderat - Unser Gemeinderat
Die SPD-Eichstten stellt vor :
Alexander Lüth, unser Gemeinderat für Eichstetten:
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Unsere Kandidat*innen zur Gemeinderatswahl 2019 (Erinnerungsfoto):
Aktuelles
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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SPD im Web
Andrea Nahles - SPD-Parteivorsitzende
Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion "Von kratzbürstig bis staatstragend"
Andreas Stoch - SPD-Landesvorsitzender Baden-Wuerttembg.
"If you like the rainbow you have to endure the rain."
Vorwaerts Baden-Wuerttemberg
Dr. Birte Köenecke - SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald
"Die SPD ist die Partei der sozialen, Generatio-nen- , Familien- und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land.
Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
Weil dann alle gewinnen."
Hans-Dieter Straup
SPD Ortsvereinsvorsitzender Eichstetten am Kaiserstuhl
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"Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament der Demokratie: Sozialdemokratie"
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