Generalsekretär Binder: „Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität“

Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.

„Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität“, erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden.“

Nominierung des Spitzenkandidaten im November

Betroffen von den Absagen bis Mitte Juni ist insbesondere auch der Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn, auf der ursprünglich der Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr aufgestellt werden sollte. Der Landesvorstand hat den SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch bereits als designierten Spitzenkandidaten nominiert. Er soll nun auf dem geplanten Landesparteitag am 13./14. November in Freiburg offiziell aufgestellt werden.

Darüber hinaus betrifft die Absage auch alle Nominierungsversammlungen zur Aufstellung von Wahlbewerbern für den Landtag und den Bundestag vor Ort. „Bleibt die jetzige Lage auch nach den Pfingstferien bestehen, werden die Nominierungen ab September stattfinden“, erläuterte Sascha Binder die Vorgehensweise der Partei.

„Rotes Netz“: Neue Formen digitaler Parteiarbeit

Binder wies ferner darauf hin, dass viele Vorstands- und Gremiensitzungen innerhalb der SPD schon seit Mitte März erfolgreich in Form von Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden.

Außerdem habe der Landesverband ein neues „Rotes Netz“ eingeführt, in das sich alle Parteimitglieder in Baden-Württemberg digital einbringen und darüber austauschen können. Über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hätten sich bereits auf dieser Plattform angemeldet. „Wir haben bei der digitalen Parteiarbeit innerhalb kürzester Zeit Nägel mit Köpfen gemacht, damit sich unsere Mitglieder auch weiterhin gut bei uns beteiligen können“, so der Generalsekretär.