von Oswald Prucker
Heute ist die September-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen und wir haben so einiges zu besprechen. Nicht alles davon ist erfreulich.
von Oswald Prucker
Heute ist die September-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen und wir haben so einiges zu besprechen. Nicht alles davon ist erfreulich.
Schon im Editorial geht es um das abgekartete Spiel von CDU und Freien Wählern zur Nachfolge der Landrätin. Gleich zwei Artikel beschäftigen sich mit dem Rechtsrutsch der CDU, die sich nun nicht nur in Thüringen, sondern auch bei uns an die AfD annähert. Das ergibt sich aus Äußerungen des hiesigen CDU-Kreisvorsitzenden und MdLs. Die Blaubraunen selbst scheinen sich auch im Kreis auszubreiten, auch wenn man das nicht immer auf den ersten Blick erkennt.
Aber es gibt auch positives zu berichten: Das Heizungsgesetz ist nun auf der Zielgerade noch deutlich sozial ausgewogener geworden, Saskia war im Hochschwarzwald zu Gast, Henry Kesper kann positives über den ÖPNV erzählen und die Juso-Vorsitzenden haben bereits seit geraumer Zeit einen spannenden Podcast.
Den neuen Mitgliederbrief Nr. 86 könnt ihr hier herunterladen, alle bislang erschienenen Ausgaben gibt es auf dieser Seite.
Wir freuen uns über Feedback und wünschen spannende Lektüre.
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Die SPD-Eichstten stellt vor :
Alexander Lüth, unser Gemeinderat für Eichstetten:
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Unsere Kandidat*innen zur Gemeinderatswahl 2019 (Erinnerungsfoto):
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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Andrea Nahles - SPD-Parteivorsitzende
Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion "Von kratzbürstig bis staatstragend"
Andreas Stoch - SPD-Landesvorsitzender Baden-Wuerttembg.
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Vorwaerts Baden-Wuerttemberg
Dr. Birte Köenecke - SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald
"Die SPD ist die Partei der sozialen, Generatio-nen- , Familien- und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land.
Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
Weil dann alle gewinnen."
Hans-Dieter Straup
SPD Ortsvereinsvorsitzender Eichstetten am Kaiserstuhl
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"Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament der Demokratie: Sozialdemokratie"
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