Die SPD Baden-Württemberg startet am kommenden Freitag, dem 8. Mai in die heiße Phase des Europawahlkampfs. Um die Mittagszeit – zwischen 12.30 und 14.00 Uhr – wird der SPD-Landesverband in Stuttgart den Startschuss für eine Tour von vier Wahlkampfbussen geben, die in den nächsten Wochen quer durch Baden-Württemberg im Einsatz sein werden.
Europawahlkampf: SPD startet Bustour durch Baden-Württemberg
Veröffentlicht am 05.05.2009 in VeranstaltungenWir laden alle Interessierten herzlich ein, sich über die wichtigen europapolitischen Vorstellungen der SPD zu informieren am
Freitag, 8. Mai 2009
ab 12.30 bis etwa 14 Uhr
auf dem Schillerplatz in Stuttgart
(zwischen Alter Kanzlei, Altem Schloss und Stiftskirche).
Start der Bustour
Um 13.15 Uhr werden die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt, unsere Spitzenkandidatin zur Europawahl Evelyne Gebhardt, Fraktionschef Claus Schmiedel sowie Generalsekretär Peter Friedrich gemeinsam den Start der Bustour einläuten. Mit dabei sind weitere Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl und zur Kommunalwahl in Stuttgart.
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13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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