StocaMine gefährdet Grundwasser am Oberrhein

Veröffentlicht am 21.03.2021 in Kreistagsfraktion

Seit einigen Jahren, aber ganz aktuell seit Anfang dieses Jahres ist StocaMine wieder Thema bei uns hier am Oberrhein. StocaMine in Wittelsheim bei Mulhouse im Elsass ist die unterirdische Lagerstätte für Sondermüll in einer ehemaligen Kalimine und liegt unterhalb eines der größten Grundwasserreservoirs in Europa.

Dieses Trinkwasservorkommen ist durch die desolate bergbauliche Situation von Stoca­mine gefährdet. StocaMine als Lagerstätte betrifft dabei nicht nur französisches Terri­torium, sondern könnte auch negative Auswirkungen auf das rheinüberschreiten­de Grundwasservorkommen haben, das sich auf einen deutsch-französischen Lebensraum mit mehr als 2 Millionen Einwohnern erstreckt.

Das französische Umweltministerium hat nun im Januar 2021 die vielseitig gefor­derte Bergung des trinkwasser­gefährden­den Sondermülls abgelehnt und hat die Endlagerung des Sondermülls in der Untertagedeponie StocaMine angeordnet.

Der Conseil d´Alsace, die neue Gebiets­körperschaft als Interessenvertretung der Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin, hat in seiner Plenarsitzung am 15.01.2021 eine Resolution verfasst, in der die sofortige Bergung der 42.000t Sondermülls der StocaMine zum Schutz vor Gefahren für die Grundwasservorkommen am Oberrhein gefordert wird.

Die SPD-Fraktion im Regionalverband Südlicher Oberrhein teilt vollinhaltlich die Position der Collectivité européenne d'Alsace (CeA) auf schnellen und möglichst vollständigen Abbau der Lagerbeständen, wie sie in der Resolution vom 15.01.2021 zum Ausdruck kommt.

Am 25. Februar 2021 habe ich für die SPD-Fraktion beim Regionalverband den Antrag gestellt, die Resolution des Conseil d Alsace zu unterstützen und die Thematik bei den dem Regionalverband zugänglichen Stellen entsprechend einzubringen und zu ver­treten. In der kommenden Frühjahrssitzung der Verbandsversammlung wird der Antrag im Plenum inhaltlich beraten werden.

Zwischenzeitlich bereiten auch die SPD-Fraktionen in den Kreistagen im Landkreis Emmendingen und dem Ortenaukreis auf der Grundlage dieses Antrags entsprech­ende Initiativen vor. Auch im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald läuft ein entsprechendes Antragsverfahren. Wer sich detaillierter mit dem Thema beschäftigen möchte, findet weitere Materialien unter diesem Link.

Helmut Schöpflin

 

Homepage SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD Eichstetten im WEB

Links zu SPD-Eichstetten :

http://www.facebook.com/SPDEichstetten

Gemeinderat - Unsere Gemeinderätin

Die SPD-Eichstten stellt vor :

GISELA SCHÖPFLIN, unsere Gemeinderätin für Eichstetten bei ihrer Verpflichtung durch Bürgermeister Michael Bruder:

=======================================

Unsere Kandidat*innen zur Gemeinderatswahl 2019 (Erinnerungsfoto):

 

 

 

 

 

Aktuelles

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

Ein Service von websozis.info

SPD im Web

Andrea Nahles -                                                SPD-Parteivorsitzende

                                                                                   Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion   "Von kratzbürstig bis staatstragend"

   Bildergebnis für Nahles                                         


Andreas Stoch -                                                                                               SPD-Landesvorsitzender Baden-Wuerttembg.

 

 "If you like the rainbow you have to endure the rain."

 


Vorwaerts Baden-Wuerttemberg


Dr. Birte Köenecke -                                                                                        SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald

"Die SPD ist  die Partei der sozialen, Generatio-nen- , Familien-  und  Bildungsgerechtigkeit  in unserem Land.
Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
Weil dann alle gewinnen."


Hans-Dieter Straup

SPD Ortsvereinsvorsitzender Eichstetten am Kaiserstuhl

-

"Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament der Demokratie: Sozialdemokratie"

 

 

Wer ist Online

Jetzt sind 2 User online