Sascha Binder will mehr Aktionen statt nur Reden

Veröffentlicht am 28.10.2018 in Landespolitik

Auf der Tour der Landtagsfraktion durchs Ländle, unter dem Titel „Halbzeitbilanz Grün Schwarz“, besuchte uns am 26.10.2018 Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in Ihringen.

In seiner Einleitung berichtete er von dem schwierigen Umstieg aus der Regierung in die Opposition. Die Fraktion muss mit deutlich weniger Ressourcen auskommen, und dennoch dabei verstärkt versuchen die SPD Positionen zu landespolitischen Themen in die öffentliche Wahrnehmung zu bringen.

Die Fraktion hat sich dafür vorgenommen, sich auf Schwerpunktthemen zu fokussieren, allen voran der Frage des sozialen Wohnungsbaus. Hier reichen die Lösungsangebote von der Bereitstellung landeseigener Flächen und Gebäuden bis hin zur Reduzierung der Grundsteuer bei Ersterwerb.

Das Thema Kinderbetreuung insbesondere die kostenfreien Kitas zeigen auch deutliche Unterschiede zwischen grün-schwarz und der SPD. Die SPD wird sich dafür stark machen, dass die zusätzlichen Mittel vom Bund aus dem Gute-Kita-Gesetz auch in Baden Württemberg für mehr Quantität an Betreuung verwendet werden. 

Bei einem Haushaltsvolumen von 50 Mrd. € sollten die notwendigen 120 Mio. € pro Jahr für die Kosten der Kitabetreuung im letzten Vorschuljahr locker drin sein. Auch zu grün-roten Zeiten haben aber die Grünen den Einstieg in kostenlose Kitas leider verhindert.

Natürlich blieb bei dem Besuch die vor wenigen Tagen bekannt gegebene Kandidatur als Generalsekretär nicht unerwähnt. Für Sascha Binder ist es wichtig, dass Fraktion und Vorstand enger verzahnt sind. Zudem möchte er, dass insbesondere durch konkrete Aktionen vor Ort die Menschen wieder das Gefühl bekommen, die SPD kümmert sich um ihre Angelegenheiten. 

Daneben stehen für ihn die Pointierung, die Zuspitzung der eigenen Positionen und die Zielrichtung die Unterschiede zu Grünen und CDU deutlich zu machen und mehr Debatte und Kommunikation zu erreichen im Vordergrund.

Ein ruhiges, gemütliches, entspanntes Stammtischgespräch mit viel Übereinstimmung.

Thomas Thürling

 

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