von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke
Der Mai geht zu Ende, der Mitgliederbrief ist da. Es geht natürlich um die anstehenden Wahlen, aber insgesamt dann doch erstaunlich wenig.
Mitgliederbrief Nr. 94 erschienen
Veröffentlicht am 28.05.2024 in KreisverbandZuerst freuen wir uns über einen Erfolg im Kreistag. Nach Jahren wiederholter Debatten hat der Kreistag endlich die Schülerbeförderung (Grundschüler) auf vernünftige Füße gestellt. Wenig Vernunft – dafür viel Ideologie – gab es im Regionalverband seitens der Blaubraunen und ihren Unterstützern aus der Freiburger Querdenker-Szene. Dem gegenüber hatten wir viel Freude beim Achtzigsten von Gernot Erler und auch bei der Ehrung von zwei langjährigen Kreisräten. Auch sonst gab es viel zu Feiern, zum Beispiel auch in Sachen Grundgesetz. Dort haben sich manche aus dem Vorstand ihre Lieblingsartikel herausgesucht.
Für den Wahlkampf schließlich stellen wir euch noch unsere Online-Kampagne in Sachen Kreistagsprogramm vor. Ihr könnte die Kacheln dazu sogar herunterladen und selbst posten.
Den neuen Mitgliederbrief Nr. 94 könnt ihr hier herunterladen, alle bislang erschienenen Ausgaben gibt es auf dieser Seite.
Wir freuen uns über Feedback und wünschen spannende Lektüre.
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Aktuelles
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
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SPD im Web
Andrea Nahles - SPD-Parteivorsitzende
Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion "Von kratzbürstig bis staatstragend"
Andreas Stoch - SPD-Landesvorsitzender Baden-Wuerttembg.
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Vorwaerts Baden-Wuerttemberg
Dr. Birte Köenecke - SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald
"Die SPD ist die Partei der sozialen, Generatio-nen- , Familien- und Bildungsgerechtigkeit in unserem Land.
Das treibt mich an, dafür arbeite ich und dafür kämpfe ich.
Weil dann alle gewinnen."
Hans-Dieter Straup
SPD Ortsvereinsvorsitzender Eichstetten am Kaiserstuhl
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