Ich gestehe gleich zu Beginn: Ich habe von der Abwrackprämie 2009 profitiert und was soll ich sagen, die Karre von damals ist halt mittlerweile auch wieder in die Jahre gekommen … Trotzdem: Die Forderung der Autoindustrie nach einer Neuauflage einer wie auch immer gearteten Kaufprämie treibt mir die Zornesröte ins Gesicht.
Interessanterweise habe ich mit dieser Meinung sogar Unterstützung von höchster Stelle: Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer findet diese Forderung der Industrie auch nicht so wirklich schnufte – tatsächlich sogar so gar nicht. Ihre Begründung ist erwartungsgemäß weniger emotional als meine, sogar staubtrocken: Das ist nur Lobbykram und da würden nur zukünftige Käufe vorgezogen.
Ja, die Automobilindustrie ist eine Schlüsselindustrie. Da hängen abertausende von Arbeitsplätzen dran. Auch im Mittelstand. Alles richtig und trotzdem kann ich mir beliebig viele Branchen vorstellen, die eine Hilfe tausend Mal nötiger haben, als ausgerechnet die Konzerne, die zwar Staatshilfen fordern, aber trotzdem Boni und Dividenden zahlen wollen. Auf Nachfrage erklärt der VW-Chef im Fernsehinterview dann zögerlich, dass so was als allerletztes Mittel vielleicht auch noch denkbar wäre. Wie weit kann „Social Distancing“ so gehen?
Ich bin da lieber bei allen Kulturschaffenden, deren Einkommen vollständig weggebrochen sind oder bei den Betrieben des Gastgewerbes, die mit Lieferservice bestenfalls ein Taschengeld erwirtschaften können. Die beiden Gruppen nenne ich beispielhaft und vergesse noch viele andere Branchen, die sich bitte mitgemeint fühlen dürfen. Da soll das Bazooka-Geld von Olaf Scholz hin.
Oswald Prucker
Die SPD-Eichstten stellt vor :
GISELA SCHÖPFLIN, unsere Gemeinderätin für Eichstetten bei ihrer Verpflichtung durch Bürgermeister Michael Bruder:
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Unsere Kandidat*innen zur Gemeinderatswahl 2019 (Erinnerungsfoto):
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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"Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament der Demokratie: Sozialdemokratie"
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