Herzzentrum wird Teil der Uniklinik Freiburg

Veröffentlicht am 21.05.2020 in Kreisverband

Das wochenlange Zittern um die Zukunft des Herzzentrums und der Arbeitsplätze hat ein vorläufiges Ende gefunden. Den vorliegenden Informationen zufolge gibt es nun zumindest eine Absichtserklärung. Demnach überträgt der Benedikt Kreutz e.V. alle Anteile und den Geschäftsbetrieb an der UHZ GmbH auf die Uniklinik. Im Gegen­zug gibt die Uniklinik eine Beschäftigungs­garantie gegenüber allen Mitarbeitern und sichert den Erhalt beider Standorte, darunter Bad Krozingen als kardiovasku­läres Schwerpunktzentrum.

Neben coronabedingten Einnahmeaus­fällen hat insbesondere auch die komplexe Verflechtung zwischen Herzzentrum, Uniklinik und dem Benedikt Kreutz e.V., samt resultierender Umsatzsteuerpflicht für erhebliche wirtschaftliche Schwierig­keiten bis hin zur drohenden Insolvenz gesorgt. Diese Umsatzsteuersonder­regelung wurde zwar kürzlich bis 2022 verlängert, jedoch löst die Verschiebung das grundsätzliche wirtschaftliche Risiko nicht.

Die SPD Breisgau-Hochschwarzwald zeigt sich erleichtert, dass die intensiven Ge­spräche auf allen Ebenen nun eine positive Zukunftsperspektive gefunden haben.

Insbesondere danken wir unserer Landtags­abgeordneten Gabi Rolland für Ihren Ein­satz, zuletzt mit einem Antrag im Land­tag, dass die Landesregierung sich Gedanken zu den Optionen der künftigen Personalver­tre­tung macht und entsprechende Lösungen in das Landespersonalvertretungsgesetz aufnimmt.

Die geplante Verschmelzung des UHZ mit dem UKF über ein Pachtmodell berührt in starkem Maße auch die künftige Regelung für die Mitbestimmung der Beschäftigten. Es gibt Befürchtungen, dass dabei die Rechte und Interessen der Beschäftigten am Standort Bad Krozingen unter die Räder kommen könnten. Daher gilt es nun mit Nachdruck die umsetzbaren Optionen für die langfristige Sicherung einer schlag­kräftigen Mitbe­stimmung für die Beschäf­tigten des UHZ mit eigenen Ressourcen und Präsenz vor Ort zu vereinbaren.

Wir werden die anstehenden Verhandlung­en der Betriebsräte im UHZ zusammen mit den Personalräten im UKF aufmerksam begleiten und erwarten die baldige und solide Umsetzung der Ankündigungen. Dazu gehört insbesondere die Sicherung der Arbeitsplätze, die Sicherung und Ver­besserung der Arbeitsbedingungen und die Ausgestaltung der künftigen Mitbestim­mung der Betriebsräte.

Thomas Thürling

Bild: Herz-Zentrum Bad Krozingen, CC BY-SA 3.0

 

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