Eintreten für die Schwachen

Veröffentlicht am 21.10.2018 in Kreisverband

STAUFEN. Im September 2014 erstmals in dieses Amt gewählt, wurde Birte Könnecke, Vorsitzende des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald der SPD, jetzt in dieser Funktion bestätigt. Bei der Kreisdelegiertenversammlung am Samstag, 20. Oktober, in der Belchenhalle in Staufen entfielen auf sie als einzige Kandidatin 41 von 44 möglichen Ja-Stimmen.  Könnecke unterstrich vor dem Hintergrund einer ganzen Fülle von Aktivitäten im Kreisverband die Notwendigkeit, sich immer wieder die Frage zu stellen, was die Sozialdemokraten „für die Menschen“ bewegen können.

Lars Castellucci, der am 24. November beim Landesparteitag in Sindelfingen gegen die SPD-Landesvorsitzende  Leni Breymaier kandidiert, stellte sich in Staufen den Delegierten und Mitgliedern aus den Regionen Breisgau,  Dreisamtal / Hochschwarzwald, Kaiserstuhl / Tuniberg und Markgräflerland vor und legte seine Motive dar.

Er nannte drei Schwerpunkte: das Eintreten für die Schwachen in unserer Gesellschaft, das Einlösen des Fortschrittsversprechens der Partei durch Aufzeigen eines Zukunftsentwurfs sowie die Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft. Castellucci wörtlich: „Wir müssen den Menschen sagen, wohin die Reise gehen soll. Die SPD muss sagen, was sie für die Menschen leisten will. Diesen Funken brauchen wir.“ Und: „Die Probleme kriegen wir nur gelöst, wenn wir in der Gesellschaft einen Zusammenhalt hinkriegen, der alle einschließt. Wir müssen neu lernen, was es heißt Volkspartei zu sein.“

„Wir arbeiten im Landesvorstand nicht zusammen, sondern nebeneinander her, das habt ihr hier im Kreisvorstand besser gelöst“, kritisierte der Heidelberger Hochschullehrer, der für eine bessere Verzahnung vom Vorstand über die  Kreisverbände bis hin zu den Ortsvereinen eintrat und empfahl, in der Partei Formen der direkten Kommunikation Vorrang einzuräumen gegenüber einer Fülle von Mails und Newslettern. Es müsse sich arbeitsorganisatorisch einiges ändern. 

„Der Klimaschutz ist endlich angekommen in der Parteispitze“, freute sich Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Abgeordnete im Deutschen Bundestag in ihrem Bericht aus Berlin. Die Energiepolitik sei „das große Thema neben Landwirtschaft, Ernährung und Digitales“. Was wir in Deutschland bräuchten sei eine freiheitliche, eine liberale Gesellschaft, „aber keine neoliberale“. 

Die Globalisierung, so die Bundespolitikerin, habe den Lebensstil vieler Menschen verändert und zu Verlustängsten geführt. Angesichts einer zunehmenden Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung müsse die SPD Antworten finden auf die Frage, wie mit diesen Ängsten umzugehen ist. Dies nicht in einer rückwärtsgewandten Art und Weise, sondern in der aktuellen Hinwendung zu den Menschen vor Ort und ein Eintreten für die, „die’s nötig haben“. Dabei dürfe die SPD aber „nicht den Blick auf alle verlieren“. „Wenn wir Volkspartei bleiben wollen, dann müssen wir diese Richtung im Fokus haben“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter und fügte hinzu: „Wir haben da eine Verantwortung.“

Auf eine Fülle von Veranstaltungen in den vergangenen zwei Jahren im Kreisverband verwies die Vorsitzende Birte Könnecke in ihrem Rechenschaftsbericht. Sie nannte unter anderem Themen wie Bezahlbarer Wohnraum, Ehe für alle, B31, Breitbandausbau, Nachhaltige Landwirtschaft, Europa, Rhein-Retention, Schulpolitik, Politische Bildung und Digitalisierung. Nun gehe es in der Klausur-Tagung darum zu überlegen, „was wir noch mehr tun, noch mehr bewirken können.“

Auf der Haben-Seite vermerkte Könnecke, dass der Kreisverband Themen setze (Sozialticket und Spitzabrechnung), Strukturen vereinfacht würden, ohne dass es dafür eine Kommission braucht, dass es im Kreisverband keine Kämpfe gegeneinander gebe, dass sich Mitglieder und Delegierte mit Anträgen jederzeit in die Parteiarbeit einbringen könnten und dass die Verantwortlichen Mandatsträger „in der Fläche unterwegs“ seien.

Im SPD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald sei die „Welt noch in Ordnung“ freute sich die Landtagsabgeordnete Gabi Rolland, die die folgenden Wahlen leitete. Als Stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt / bestätigt wurden Hartmut Hitschler (Markgräflerland), Henry Kesper (Breisgau), Dr. Oswald Prucker (Kaiserstuhl / Tuniberg / March) und Tanja Kühnel (Dreisamtal / Hochschwarzwald). 

Beisitzer im Kreisvorstand sind Takis Mehmet Ali (Markgräflerland), Andreas Eckerle (Breisgau), Alexandra Schächtele (Kaiserstuhl / Tuniberg / March) und Hans Georg Kellmayer (Dreisamtal / Hochschwarzwald).

Die Regularien mit Berichten und Entlastungen wurden reibungslos abgewickelt. Clara Heckmann wurde in ihrem Amt als Kreiskassiererin bestätigt. Neuer Pressereferent ist Bernd Michaelis. Themenorientierte Beisitzer sind Thomas Thürling für Internet, Hans-Dieter Straup für Gleichstellung, Matthias Schmidt für Kommunales, Bernd Engesser für Integration, Harry Hohlfeld für Arbeit und Aaron Rau für Jugend.

Bernd Michaelis

 

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