Parteitage sind Arbeitstreffen. Da werden Anträge eingebracht und diskutiert und abgestimmt und daraus werden dann Programme und Initiativen entwickelt. Mit anderen Worten: Auf Parteitagen wird Politik gemacht. Das machen die Roten traditionell gerne und so stauten sich über die letzten Jahre die Anträge und Initiativen immer mehr auf, da so viel Zeit für deren Bearbeitung und Diskussion gar nicht da war. Deshalb haben wir das Instrument des kleinen Parteitages geschaffen. Nur halb so viele Delegierte und damit auch deutlich weniger organisatorischer und finanzieller Aufwand. Vor kurzem fand der erste seiner Art in Balingen statt. Unsere vier Delegierten waren dabei.

Darum ging es in Balingen:

Aufarbeiten der „übrig gebliebenen Anträge“. Das war so das Pflichtprogramm und das wurde absolviert. Schön dabei: Viele der Anträge waren bereits „erledigt durch Regierungsprogramm“ oder sogar bereits Gesetzeslage, wie die Ehe für alle. Freuen drüber und Häkchen dran. Prima.

Eine Neuerung im Ablauf war, dass die Anträge nicht der Reihe nach bearbeitet wurden, sondern die Delegierten konnten über die Reihenfolge abstimmen. Dies führte sowohl beim Tagungspräsidium als auch bei der Antragskommission zu einiger Unruhe und auch die Delegierten brauchten manchmal länger, den entsprechenden Antrag im Buch zu finden, als die Abstimmung dauerte. Hier wäre es vielleicht wünschenswert, nächstes Mal über die Reihenfolge von Themenblöcke und nicht der einzelnen Anträge abstimmen zu lassen.

Neue Initiativen und Schwerpunkte. Einer davon betraf das Thema Pflege und eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus diesem Bereich brachte einige neue Anstöße und offene Streitpunkte. Besonders die 24-Stundenpflege mit ihrem Graubereich mit schwierigen Arbeitsbedingungen für meist osteuropäische Pflegekräfte und mangelnder Qualitätskontrolle blieb mir da in Erinnerung.

Natürlich ist ein Parteitag immer auch ein Familientreffen. Deshalb sind die Gespräche im Foyer bestimmt genauso wichtig, wie die Arbeit im Sitzungssaal. Schön, wenn dabei auch für das leibliche Wohl ganz prima gesorgt ist.

Na klar, es ist Wahlkampf. Ein bisschen Einheizen ist da nicht falsch und das haben Luisa Boos und Leni Breymaier auch prima hinbekommen. Auch das kurze Grußwort vom Bundesgeneral Hubertus Heil war da ganz prima. Den hat leider der Flieger versetzt, sonst wäre er auch gekommen. Das mit diesen Berliner Flughäfen ist halt manchmal schwierig. Aber man kann es auch wie Leni machen und unseren Lörracher Kandidaten Jonas zitieren:

Insgesamt war es ein gelungenes Arbeitstreffen und die Viererdelegation mit Birte Könnecke, Oswald Prucker, Bilge Gecer-Dreher und Matthias Schmidt hat ihren Teil dazu beigetragen (und die Fahrt durch den schönen Schwarzwald rüber an den Rand der Schwäbischen Alb genossen – darf ja auch sein).

Oswald Prucker